Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2026
Hinweis: Dieses Dokument ist ein Gerüst und ersetzt keine anwaltliche Prüfung. Vor Live-Schaltung der Website durch eine fachkundige Person prüfen und an die tatsächlichen Leistungen und Konditionen der ICT GmbH anpassen lassen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der ICT GmbH („Auftragnehmer“) und ihren Kunden („Auftraggeber“) über die Erbringung digitaler Dienstleistungen, insbesondere die Erstellung von Webseiten, Einführung von CRM-Systemen, Konzeption und Umsetzung von Workflow-Automationen sowie KI-gestützten Prozessen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, die ICT GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Auftragsannahme in Textform zustande. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. dem dort verbindlich vereinbarten Leistungsverzeichnis.
3. Leistungsumfang
Die ICT GmbH erbringt Dienst- oder Werkleistungen gemäß individueller Vereinbarung. Wo nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg geschuldet ist (Werkvertrag), gelten die Leistungen als Dienstleistung (§ 611 BGB). Konkrete Liefer- und Fertigstellungstermine werden im Angebot oder in Projektplänen festgelegt; sie sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle Informationen, Zugangsdaten, Texte, Bilder und sonstige Inhalte zur Verfügung, die für die Leistungserbringung erforderlich sind. Verzögert sich die Leistung durch unterlassene oder verspätete Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung erfolgt zum vereinbarten Pauschal- oder Festpreis. Bei Projekten > 2.000 € netto ist eine Anzahlung von 50 % bei Auftragserteilung üblich; der Restbetrag wird mit Übergabe fällig. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen netto ohne Abzug zu begleichen, sofern nicht abweichend vereinbart. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6. Änderungsanfragen
Kleinere Änderungen während der Projektphase sind im Festpreis enthalten. Wesentliche Erweiterungen des Leistungsumfangs werden vor Umsetzung als Change Request gemeinsam bewertet, in Textform bestätigt und gesondert vergütet.
7. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, übertragbares, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den im Rahmen des Projekts gelieferten individuellen Werken (z. B. Quellcode, Designs, Konfigurationen). An vorbestehenden Werkzeugen, Bibliotheken und Templates verbleibt das Eigentum bei der ICT GmbH bzw. den jeweiligen Lizenzgebern.
8. Wartung und laufende Betreuung
Wartungs- und Betreuungsverträge werden gesondert abgeschlossen. Sie sind monatlich kündbar, sofern nicht ausdrücklich eine längere Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Reaktionszeiten und Leistungsumfang ergeben sich aus dem jeweiligen Wartungspaket.
9. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die ICT GmbH haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10. Datenschutz und Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur Einhaltung der DSGVO und zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit ausgetauschten Informationen. Bei Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist — soweit zulässig — der Sitz der ICT GmbH. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.